„Oberösterreich-Plan“: Mit Kraftpaket aus der Krise 

Mit dem „Oberösterreich-Plan“ setzt die oberösterreichische Landesregierung in einem Kraftpaket Vorhaben und Projekte um, um den Weg aus der Pandemiekrise zu finden. In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner die wichtigen Projekte, die von ÖVP und FPÖ gemeinsam erarbeitet wurden. 

„Wir wollen Oberösterreich stärken, wir wollen unser Land weiter voranbringen mittels Leuchtturm- Projekten und akuter Unterstützung“, so die deutliche Botschaft von Stelzer und Haimbuchner. Der Plan sei jedoch mehr als außerordentliche Investitionen. Mit der Stadtbahn, dem Wasserstoff-Schwerpunkt und der Technischen Universität für Digitalisierung stehen drei Projekte besonders im Fokus. Zusätzlich leistet man Abhilfe gegen die jüngsten Teuerungen.

Oberösterreich wird im Rahmen des Planes das Mega-Projekt Regional-Stadtbahn mit den detaillierten Planungen zum Vorprojekt starten. Konkret bedeutet dies, dass somit das größte Projekt im Bereich des öffentlichen Verkehrs in der Nachkriegsgeschichte unseres Landes in die konkrete Planungsphase startet.  „Zwei weitere Schienenverbindungen sollen in das bestehende S-Bahnsystem integriert werden“, nennt Haimbuchner Details der Pläne: Die Mühlkreisbahn soll vom westlichen Mühlviertel bis zum Linzer Hauptbahnhof durchgebunden werden, als zukünftige S-Bahnlinie 6 das S-Bahnnetz erweitern. Und die zukünftige S7 soll die Landeshauptstadt mit Pregarten und Gallneukirchen mit Zielende Linzer Hauptbahnhof verbinden.

Zentrales Projekt ist in diesem „Oberösterreich-Plan“ der Aufbau der Technischen Universität für Digitalisierung und digitale Transformation, der Betrieb soll 2023/24 den Betrieb aufnehmen, 2024/25 soll dann der vollständige Studienbetrieb starten. Zudem setzt Oberösterreich auf einen Wasserstoff-Schwerpunkt. Damit soll der Aufstieg zu den führenden Regionen in Europa hinsichtlich klimafreundlicher, ökologischer Industrieproduktion erreicht werden. Bereits jetzt werden 22 Prozent der bundesweiten Wasserstoff-Technologie-Umsätze in Oberösterreich erzielt.

Heizkostenzuschuss und Wohnbeihilfe: „Wir helfen den Menschen“

Unterstützung gibt es angesichts der steigenden Preise für die Bürger in Oberösterreich. So wurde der Heizkostenzuschuss für Betroffene spürbar um 15 Prozent auf 175 Euro erhöht und FPÖ-Wohnbaureferent Manfred Haimbuchner verweist auf die Ausweitung der Anspruchsberechtigten für die Wohnbeihilfe. „Mit der Wohnbeihilfe soll der Wohnungsaufwand für Familien mit Kindern, Studierende, Lehrlinge, Alleinverdienende und Senioren gemindert werden“, erinnert Haimbuchner daran, dass mit 1. Jänner 2021 bereits unter diesem Aspekt die Einkommensgrenzen für Mehrpersonenhaushalte erhöht. Damit wurde mehr Haushalten der Zugang zu Unterstützung aus der Wohnbeihilfe geebnet und für mehr Haushalte die Möglichkeit geschaffen, höhere Wohnbeihilfe zu beziehen. Budgetiert sind für Hilfen aus der Wohnbeihilfe im heurigen Landesbudget 65 Millionen Euro.

Oberösterreich-Plan: 1, 2 Milliarden Euro insgesamt 

Mit den als Sonderbudget veranschlagten insgesamt 1, 2 Mrd. Euro wurden im Vorjahr bereits 191,2 Mio. Euro freigegeben. Im heurigen Jahr sind weitere 186,8 Mio. Euro für außerordentliche Investitionen vorgesehen. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau der Kinderbetreuung und Investitionen für die Bildung. Zudem sollen Arbeitsplätze gesichert und die Wirtschaft geschützt werden. Aus- und Weiterbildung sind weiterhin ein zentraler Schwerpunkt, um Menschen für jene Bereiche zu qualifizieren, in denen dringend Arbeitskräfte benötigt werden.

Zudem gibt es für den Gesundheitsbereich, aber auch für den Klimaschutz Finanzierungszusagen für Projekte. Im Bereich Klima- und Umweltschutz stehen für das laufende Jahr 449 Millionen Euro zur Verfügung, davon allein 225 Mio. Euro für Wohnungsneubau und Wohnhaussanierung. FPÖ-Wohnbaureferent Manfred Haimbuchner verweist darauf, dass für die Nachhaltigkeitsoffensive Wohnbau 15 Millionen Euro investiert werden.