ÖVP in Nöten: Wir haben keinen Krisenkanzler, sondern eine Kanzlerkrise

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zu neuen Schmid-Enthüllungen: „Dieser Skandal betrifft selbstverständlich auch die tiefschwarze Gegenwart der Volkspartei.“

Als einen „peinlichen Abputzversuch“ bezeichnete heute, Mittwoch, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz die Stellungnahme von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer gegenüber der APA. Nehammer spiele eigentlich nur den Krisenkanzler, wenn er behaupte, dass er ein Land durch die Krise zu führen hätte. „Genau das macht er nämlich nicht, sondern er führt aktiv alle diese Krisen mitten in unser Land. Der ÖVP-Kanzler zieht Österreich in einen Wirtschaftskrieg hinein, er befeuert die Teuerung sowie die Energiekrise, und er opfert damit den eigenen Wohlstand, die eigene Wirtschaft und hunderttausende eigene Arbeitsplätze und zum Darüberstreuen auch noch unsere immerwährende Neutralität. Überdies zeichnen er und sein Innenminister hauptverantwortlich für die derzeitige Asyl-Krise in Österreich. In Wahrheit haben wir in Österreich also keinen Krisenkanzler, sondern eine akute Kanzlerkrise“, sagte Schnedlitz.

Nehammer war unter Kurz ÖVP-Generalsekretär

„Abputzen gilt also überhaupt schon einmal nicht. Immerhin war Nehammer ja auch unter Parteichef Kurz von 2018 bis 2020 ÖVP-Generalsekretär, und er wurde von Kurz zum Innenminister gemacht. Mit seinen Aussagen belastet Ex-Finanzministeriums-Generalsekretär Thomas Schmid obendrein auch aktive ÖVP-Spitzenpolitiker wie etwa Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Nehammer kann diese Tatsache nicht einfach in die türkise Vergangenheit der Volkspartei transferieren, dieser Skandal betrifft selbstverständlich auch die tiefschwarze Gegenwart der Volkspartei“, betonte Schnedlitz.

System aus Machtmissbrauch und Freunderlwirtschaft

„Das korrupte Verhalten ist ganz tief in der DNS der alten ÖVP und vor allem in der niederösterreichischen Volkspartei verankert. Die ÖVP-Niederösterreich ist auch die politische Kinderstube von Nehammer, in diesem System aus Machtmissbrauch und Freunderlwirtschaft ist Nehammer großgeworden und politisch sozialisiert“, so der FPÖ-Generalsekretär, der die schwarz-grüne Regierung endgültig gescheitert sieht und sofort Neuwahlen fordert.