FPÖ LH-StV Dr. Haimbuchner: Aus für Impfpflicht ist ein Erfolg für die Freiheit
Klare Worte kommen von FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zum Aus für die Impfpflicht: „Es ist diese Maßnahme, die wir stets kritisiert haben, als Schritt aus der gesellschaftlichen Spaltung zu sehen. Zwang und Unfreiheit sind die schlimmste Krankheit unserer Gesellschaft. Wir müssen wieder hin zu einem neuen Miteinander.“ Das Aus sei Einlenken der Bundesregierung in Richtung Vernunft, beurteilt der FPÖ-Landesparteiobmann.
Dennoch hätte es niemals so weit kommen dürfen, dass eine Regierung zuerst Angst und Schrecken verbreite, dann durch völlig widersprüchliche Maßnahmen zusätzlich Chaos in einer Krise verursache und letztlich dann so tue, als sei nichts gewesen, kritisiert Haimbuchner den Zick-Zack-Kurs der überforderten türkis-grünen Mannschaft: „Vernunft statt Maßnahmenchaos ist in der Corona-Debatte das Gebot der Stunde.“
Zwang und Unfreiheit sind schlimmste Krankheit einer Gesellschaft
Und Haimbuchner weiter: „Es führt zu keiner Lösung, wenn jeder Politiker seine private Meinung zum Dogma erhebt und ohne Diskurs und Expertise damit in eine Pressekonferenz hetzt, nur um der Erste zu sein. Die Gesundheitsminister in dieser Legislaturperiode sind ein Beispiel dafür, wie Politik zu nichts führt, außer zu einer gespaltenen Gesellschaft, überforderten Behörden und keinerlei Zielerreichung. Ich hoffe insgesamt, dass das Ende der Impfpflicht die Bevölkerung wieder zusammenführt und jedem bewusst macht, dass Zwang und Unfreiheit die schlimmste Krankheit in einer Gesellschaft sind.“
Er, Haimbuchner, hoffe sehr, dass das Thema Impfpflicht nun endgültig vom Tisch sei und begrüße auch ausdrücklich, dass Gesundheitsminister Rauch nun seinem Vorschlag einer breit angelegten Testung des Antigenstatus in der Bevölkerung folge, um überhaupt erst einen Überblick über noch notwendige Maßnahmen im Herbst zu bekommen. Gerade die FPÖ-Oberösterreich zeige, dass freiheitliche Regierungspolitik stets vernunftgeprägt und konsensorientiert sei. Man stehe für freiheitliche Werte und auch für eine klare Weltanschauung, niemals aber für Dogmen und Diskursverweigerung. „Wir müssen unsere Gesundheit und unser gesellschaftliches Miteinander gleichermaßen erhalten“, so Haimbuchner .