Grüne Umweltministerin Gewessler hält weiterhin an CO2-Steuer fest!
FPÖ-Umweltsprecher Rauch: „Strafsteuer wird das Weltklima nicht retten können, diese Steuer ist einzig und allein ein ideologischer Belastungshammer.“
Einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Umweltministerin Leonore Gewessler an FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch ist zu entnehmen, dass diese schwarz-grüne Regierung noch immer nicht erkannt hat, dass die österreichische Bevölkerung auf allen Ebenen entlastet werden muss. „Die Umweltministerin zeigt mit dieser Anfragebeantwortung eindeutig, dass sie nicht im Sinne der Menschen handelt, sondern nur im Sinne ihrer grünen Chaos-Ideologie, und das muss sich schnellstmöglich ändern“, so Rauch.
Grüne eiskalt gegenüber sozialen Nöten des Volkes
Auf die Frage, „ob ein generelles Aussetzen der CO2-Steuer in Aussicht genommen wird“, antwortet die Ministerin mit einem klaren Nein – sie sieht nämlich eine klimapolitische Notwendigkeit in der CO2-Steuer. Rauch meinte dazu: „Die CO2-Steuer wird das Weltklima nicht retten können, diese Steuer ist einzig und allein ein ideologischer Belastungshammer. Gewessler muss endlich zur Vernunft kommen und sollte doch erkennen, dass die Bevölkerung mit diesen hohen Preisen einfach finanziell nicht mehr mithalten kann. Trotzdem agiert sie weiter unverfroren und eiskalt gegenüber den Menschen im Land.“
Längst verbrauchter „Klimabonus“ als einzige Entlastung
Überdies antwortete die Ministerin auf die Frage, „ob in Zukunft Entlastungen, die den Bürgern auf Dauer finanziell helfen würden, am Plan stünden“, lapidar mit dem „Klimabonus“. „Der Ministerin muss doch im Klaren sein, dass eine Einmalzahlung auf Dauer keine Hilfe darstellt. Wir haben in Österreich derzeit einen massiven Preisanstieg auf allen Ebenen. Anstatt die CO2-Steuer abzuschaffen, einen Spritpreisdeckel einzuführen und darüber nachzudenken, wie man die Bevölkerung auf Dauer entlasten kann, ‚verkauft‘ die Bundesregierung lieber und immer wieder ihren ‚Klimabonus‘, den die Menschen ohnehin schon längst verbrauchen mussten. ÖVP und Grüne müssen endlich im Sinne der Bürger handeln und dafür sorgen, dass sich die Menschen das Leben in Österreich wieder leisten können“, so Rauch.
