Weibliche Genitalverstümmelung: FPÖ fordert erneut härtere Strafen und Verbesserung der Nachverfolgung

Frauensprecherin Ecker: „Mädchen-Beschneidung ist ein Verbrechen, und wer das nicht akzeptiert, darf gleich wieder dahin zurückfahren, wo er hergekommen ist!“

Am Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung erneuerte die freiheitliche Frauensprecherin Rosa Ecker ihre Forderung nach härteren Strafen sowie die Verbesserung der Nachverfolgung gemeldeter Fälle weiblicher Genitalverstümmelung (FGM – Female genitale mutiliation) in Bezug auf die Strafverfolgung und Verurteilung. Laut einer Studie des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen aus dem Jahr 2021 „liegen bisher kaum Informationen über die Zahl der Fälle und Strafverfahren vor und daher ist es schwer zu beurteilen, inwieweit die bestehenden Gesetze zur Bekämpfung von FGM wirklich durchgesetzt werden“. „Anlaufstellen und Aufklärung sind natürlich auch wichtig, aber um das Problem effektiv eindämmen und so Mädchen und Frauen in Österreich vor diesem grausamen und verabscheuungswürdigen Verbrechen am weiblichen Körper wirklich schützen zu können, müssen wir auch wissen, ob unsere Gesetze auch wirklich so effektiv sind, um die importierte Problematik der weiblichen Genitalverstümmelung in Österreich einzudämmen. Das ist derzeit noch immer nicht der Fall. Anstatt PR-Touren durch Beratungsstellen zu machen, sollte die ÖVP-Frauenministerin ihre Prioritätensetzung überdenken und das tun, was wirklich effektiv etwas bewirken würde.“

„Neue Völkerwanderung“ lässt Zahlen weiter ansteigen

„Weibliche Genitalverstümmelung hat nichts mit Religion, Tradition oder Kultur zu tun. Es ist ein brutales Verbrechen, das streng bestraft werden muss“, zitierte Ecker eine der bekanntesten Gesichter im Kampf gegen FGM, Waris Dirie, auf der Website des Österreichischen Integrationsfonds. Ecker weiter: „Auch wenn viele der Willkommenskultur-Verherrlicher es nicht wahrhaben wollen, so steigen aufgrund der massiven ’neuen Völkerwanderung‘ die Zahlen an Genitalverstümmelungen in Österreich weiter an. Waris Dirie selbst sagt in diesem Interview, wie wenig ein Leben als Mädchen in diesen Kulturen wert ist, und dass die Menschen, die aus diesen Gesellschaften zu uns kommen und hier leben, ganz genau wissen, dass Zwangs- und Kinderehen oder FGM hier verboten sind. Aber trotzdem machen sie es, weil sie die Gesetze hier einfach nicht respektieren.“ Ecker sieht sich in Diries Verlangen nach einem härten und konsequenteren Durchgreifen der Behörden bestätigt und wiederholt die Aussage der Aktivisten gegen Genitalverstümmelung: „Wer die Gesetze nicht befolgt, muss streng bestraft werden oder darf gleich wieder dahin zurückfahren, wo er hergekommen ist. Diese Leute verstehen leider keine andere Sprache.“

Eigene Verstümmelungs-Reisen für Mädchen

Weiters verurteilte Ecker die „Genitalverstümmelungs-Reisen“: „Weibliche Genitalverstümmelung ist nach österreichischem Strafrecht strafbar, egal, ob sie im In- oder Ausland begangen wurde. Daher ist es gelebte Realität, dass betroffene Mädchen und junge Frauen ins Ausland gebracht werden, um dort die Genitalverstümmelung durchzuführen. Wie krank kann ein Mensch sein, um das einem Mädchen anzutun? Wir fordern härtere Strafen und eine bessere Nachverfolgung. Denn nur wenn unsere Gesetze mit voller Härte durchgreifen, werden wir die Genitalverstümmelung an jungen Mädchen und Frauen in Österreich auch wirklich eindämmen können.“

Foto: FPÖ