Salzburg-Wahl: FPÖ mit historisch bestem Ergebnis!
Spitzenkandidatin Marlene Svacek konnte mit fast 26 Prozent alle Wahlziele erreichen – ÖVP fällt auf 30 Prozent, SPÖ mit historisch schlechtestem Ergebnis, „Dirndl-Koalition“ ist Geschichte.
Auch in Salzburg hat sich erwartungsgemäß der Trend der letzten drei Landtagswahlen in Tirol, Niederösterreich und Kärnten fortgesetzt: Die Landeshauptmann-Partei ÖVP büßte mit einem Minus von mehr als sieben Prozent zahlreiche Wähler ein und erreichte gerade noch die 30 Prozent-Marke. Auch die SPÖ verlor und fuhr mit nicht einmal mehr 18 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein. Die Grünen verloren ebenfalls und schaffen nicht einmal mehr acht Prozent. Die bisher mitregierenden Neos fliegen überhaupt aus dem Landtag – und der große Sieger heißt FPÖ. Die Freiheitlichen erreichten mit mehr als 26 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis (ihr zuletzt bestes gab es mit 20 Prozent in den Haider-1990ern), konnte die SPÖ deutlich auf Platz drei verweisen und schaffte das beste FPÖ-Ergebnis bei den letzten Landtagwahlen. Sie hat somit all ihre Wahlziele erreicht. Eine große Überraschung bot die KPÖplus: Sie kommt mit 11,7 Prozent erstmals seit 1949 wieder in den Landtag.
ÖVP-Zweier-Koalition mit SPÖ oder FPÖ möglich
Hier die Zahlen im Detail (Auszählung 22.00 Uhr): ÖVP 30,4 Prozent (-7,4 Prozent), SPÖ 17,9 (-2,2), FPÖ 25,9 (+7,1), Grüne 8,0 (-1,4), Neos 4,1 (-3,1), KPÖplus 11,7 (+11,3), WIRS 1,2, MFG 0,8.
In Mandaten heißt das: ÖVP 12 (-3), SPÖ 7 (-1), FPÖ 10 (+3), Grüne 3 (+/-0), Neos 0, KPÖplus 4 (+4). Eine Zweier-Koalition der ÖVP ginge sich mit der FPÖ souverän (21 Mandate von 36) wie auch mit der SPÖ (nur knapp mit 19 Mandaten) aus. Die bisherige „Dirndl-Koalition“ ÖVP/Grüne/ Neos wird sich auf keinen Fall mehr ausgehen (15 Mandate).
Berufstätige wählten in erster Linie FPÖ
Wahlberechtigt waren rund 390.000 Salzburger in 119 Gemeinden. Bezüglich Wähler-Gruppen kristallisierten sich in den Analyswen erste Schwerpunkte heraus: Während die ÖVP bei den Pensionistern besonders stark vertreten war, waren es bei der FPÖ in erster Linie die Berufstätigen. Landeshauptmann Wilfried Haslauer wollte sich in einer ersten Stellungnahme nicht festlegen, mit wem er eine Koalition bilden will. Er kündigte Gespräche mit allen potentiellen Kandidaten an.
„Wähler wollen keine Koalition der Verlierer“
FPÖ-Landeschefin Marlene Svacek zeigte sich durchwegs zufrieden mit dem Wahlergebnis: „Unser Wahlziel waren mehr als 20 Prozent, und das haben wir deutlich erreicht. Wer Platz eins erreicht, stellt klar den Landeshauptmann, aber die Salzburger wollen ganz offensichtlich Veränderungen in der Landesregierung und keine Koalition der Verlierer. Wir wollen Verantwortung übernehmen, wir wollen mitregieren und hoffen, dass das alle anderen Parteien akzeptieren.“
„Politik für die Österreicher, nicht gegen sie“
Der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz betonte, dass das Wahlergebnis deutlich zeige, dass die FPÖ seit Jahren auf die richtigen Themen setze und mit Herbert Kickl an der Spitze Politik für die Österreicher und nicht gegen sie mache, so wie dies von den Regierenden der letzten Jahre praktiziert werde. Die FPÖ lebe den Schulterschluss mit der Bevölkerung, und Marlene Svazek sei genau die Persönlichkeit, um eine solche Politik in Salzburg zu machen. Der Wählerauftrag dazu sei klar ergangen. In der Politik gebe es zwei Möglichkeiten – entweder den leichteren, in die Opposition zu gehen, oder den schweren, nämlich Regierungsverantwortung zu übernehmen, wie dies zuletzt auch in Niederösterreich geschehen sei.