Reifenberger: Auch bei „Sky Shield“ gibt es eine klare Linie in der FPÖ

Permanente ÖVP-Versuche, die FPÖ zu spalten, sind Ausdruck von Hilflosigkeit und werden keinen Erfolg haben.

„Der Versuch der ÖVP, die Zukunft der militärischen Landesverteidigung am Projekt ‚Sky Shield‘ festzumachen, ist nicht nur in der Sache falsch, sondern ein einziges Ablenkungsmanöver einer Partei, die sich um das Österreichische Bundesheer eigentlich noch nie gekümmert hat. Jahrzehntelang hat die Volkspartei das Österreichische Bundesheer ausgehungert. Erst Ex-FPÖ-Minister Mario Kunasek ist es gelungen, mehr Geld für die Landesverteidigung gegen vehementen Widerstand der ÖVP aufzustellen“, stellte heute FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Volker Reifenberger klar, der auch die einheitliche Linie der FPÖ in dieser Frage unterstrich: „Wir lehnen ‚Sky Shield‘ ab, weil es nicht mit der österreichischen Neutralität vereinbar ist und wollen daher, dass die Bürger darüber entscheiden sollen, ob Österreich diesem ursprünglich von der NATO initiierten Raketenschirm beitreten soll oder nicht. Ganz egal, die oft die ÖVP auch behauptet, die FPÖ sei in dieser Frage uneins – es ist die Unwahrheit!“

Man dürfe nicht einfach zusehen, wie diese schwarz-grüne Bundesregierung immer weiter an der scheibchenweisen Abschaffung der Neutralität arbeite. Das aktive Eintreten in einen Wirtschaftskrieg mit Russland sowie die Zahlungen aus Österreich für die militärische Aufrüstung der Kriegspartei Ukraine über den Umweg der EU hätten bereits dazu geführt, dass Österreich von der Atommacht Russland nicht mehr als neutraler Staat angesehen werde, gab Reifenberger zu bedenken. „Erst durch das undurchdachte Handeln dieser ÖVP-geführten Regierung wurde die Sicherheit Österreichs gefährdet. Kanzler Nehammer spricht davon, den Österreichern Sicherheit geben zu wollen und setzt eine Handlung nach der anderen, um diese Sicherheit zu gefährden. Und jetzt soll ‚Sky Shield‘ all seine Fehltritte wieder gutmachen? Das glaubt Nehammer vermutlich nicht einmal selber“, so der freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Volker Reifenberger.

Die nicht enden wollenden Angriffe der ÖVP auf die FPÖ wertete Reifenberger als Ausdruck von Hilflosigkeit der Volkspartei, die angesichts der desaströsen Umfragewerte nun offenbar wie ein Ertrinkender wild um sich schlage. „Das wird aber keine Wirkung haben. Wie bei vielen anderen Themen der Vergangenheit verfolgt die FPÖ auch beim Thema Neutralität und ‚Sky Shield‘ eine einheitliche Linie. Diese Politik der klaren Haltung ist auch ein Grund für die aktuell sehr große Zustimmung zur FPÖ“, unterstrich FPÖ-NAbg. Volker Reifenberger.