Last Generation – Quo Vadis?
| Mit irren Klebeaktionen blockieren sie Straßen, lösen ein Verkehrschaos nach dem anderen aus und verüben Anschläge auf bedeutende Kunstschätze. Während die ÖVP wegschaut und die Grünen diesen Wahnsinn auch noch unverhohlen unterstützen, will einzig die FPÖ diesem Treiben ein Ende setzen. Unser Bundesparteiobmann Herbert Kickl dazu: „Das sind keine Aktivisten, das sind Kriminelle. Und so müssen sie auch behandelt werden – harte Strafen statt Kleinrederei!“ Was es genau dazu braucht, erfährst Du hier. Von den Klimaextremisten verursachte Staus im ohnehin schon zähen Frühverkehr sind eine Belästigung der Autofahrer, die dadurch zu spät zur Arbeit, zu einem Arzttermin oder mit dem Kind zur Schule kommen. Doch nicht nur das – sie gefährden im wahrsten Sinne des Wortes Menschenleben. „Diese Extremisten nehmen es auch einfach in Kauf, dass Rettung, Feuerwehr oder Polizei durch den von ihnen verursachten Verkehrskollaps am Weg zum Einsatzort behindert werden. Erst vor wenigen Wochen verstarb in Berlin eine verunglückte Radfahrerin, das gerufene Feuerwehrauto steckte im Klima-Stau“, bringt Herbert Kickl das Problem auf den Punkt und fordert massive Strafverschärfungen. Klare Kante statt Kuscheln Nicht nur die Unterlassung, sondern auch die Behinderung der Hilfeleistung muss hart bestraft werden. Und zwar mit bis zu sechs Monaten Haft, bei Todesfolge sogar mit bis zu einem Jahr. Einen entsprechenden Antrag dafür hat die FPÖ bereits im Nationalrat eingebracht. Selbst wenn glücklicherweise niemand Schaden nimmt, wenn die Rettung, Feuerwehr, aber auch ein Arzt oder eine Hebamme sich wegen der Straßenblockaden der „Klimaanarchisten“ verspäten, ändert das nichts an der Strafbarkeit. Wie schrieb doch ein deutscher Klimaextremist auf Twitter nach dem Tod der Radfahrerin in Berlin: „Scheiße, aber: nicht einschüchtern lassen. Es ist Klimakampf, nicht Klimakuscheln, & shit happens.“ Bei soviel Kaltschnäuzigkeit kann es nur heißen: Klare Kante des Strafrechts statt Kuscheln mit „Klimaextremisten“. Klimaterrorismus muss Fall für den Verfassungsschutz werden Wer, wie die Klimafanatiker, zur Durchsetzung seiner politischen Ziele auf Straßenblockaden und Sachbeschädigungen setzt und die Gefährdung von Menschenleben in Kauf nimmt, verhöhnt unseren demokratischen Rechtsstaat. Das hat auch rein gar nichts mit der Ausübung des Demonstrationsrechts zu tun. „Man muss es dann als das benennen, was es ist: Nämlich nichts anderes als eine Form von Terror, der in unserem Land und unserer Gesellschaft keinerlei Platz haben darf. Eine engmaschige Beobachtung der dahinterstehenden Gruppierungen durch die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst ist daher längst überfällig“, fordert FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl auch die Aufnahme von Klimaterrorismus und -extremismus in den Verfassungsschutzbericht. Erst am 15. November gab es dazu auch einen freiheitlichen Antrag im Nationalrat, der aber von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS abgelehnt wurde! Gemeinnützige Arbeit „Anders als das Polit-Establishment hat die hart arbeitende Bevölkerung, die sich das Leben kaum mehr leisten kann, keinerlei Verständnis für diesen Irrsinn. Gemeinnützige Arbeit würde den ‚Klimaterroristen‘ daher auch nicht schaden, da könnten sie wenigstens etwas Gutes tun“, spricht Herbert Kickl das aus, was sich viele Österreicher denken. Müll in Parks oder neben Straßen einsammeln zum Beispiel – das wäre auch im Sinne der Umwelt. Foto: FPÖ |
