Hat diese Regierung nur Pech beim Denken – oder ist sie unfähig?
Österreich greift weniger in Preise ein und wird mit Rekord-Inflation „belohnt“ – Auch „Momentum-Institut“ gibt FPÖ bei Forderung nach Preisbremsen recht.
Seit dem Juli des Vorjahres liegt die Inflationsrate in Österreich konstant über neun Prozentpunkten – getrieben von hohen Preisen für Energie, Treibstoffe und Lebensmittel. Seit mittlerweile mehr als einem Jahr fordert die FPÖ in ihrem Programm „Kostenlawine stoppen!“ das Halbieren oder zeitweise komplette Streichen von Steuern auf Treibstoffe, Energie und Nahrungsmittel. Die schwarz-grüne Bundesregierung hat bisher nur beim Strompreis mit einem Brems-Modell in Preise eingegriffen und sich sonst nur auf wenig wirksame Einmal-Zahlungen beschränkt.
Verbrauchssteuern halbieren oder vorläufig streichen
Wie jetzt auch das „Momentum-Institut“ bestätigt, sei diese Politik dafür verantwortlich, dass die Inflationsrate in Österreich innerhalb der Euro-Länder besonders hoch sei. FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch: „Hat diese Regierung nur Pech beim Denken, oder ist sie unfähig? Ich weiß nicht, wie lange sie noch benötigt, um endlich einzusehen, dass ihre Politik zur Bekämpfung der Teuerung krachend gescheitert ist. Rasche und unkomplizierte Hilfe für die notleidende Bevölkerung geht nur durch Senkung und/oder Streichung der Verbrauchssteuern.“
Treibstoffe, Strom und Lebensmittel müssen billiger werden
Beim Treibstoff fordert die FPÖ die Halbierung oder Streichung sowohl von Mehrwertsteuer als auch der Mineralölsteuer. Die im Vorjahr auf Betreiben der Grünen eingeführte CO2-Strafsteuer auf Treibstoffe müsse zudem ersatzlos gestrichen werden, forderte Belakowitsch. Privathaushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen sollten für Gas und Strom nur einen halbierten Steuersatz bezahlen müssen. Gleiches gelte für einen Warenkorb mit Produkten des täglichen Lebens. Belakowitsch: „Alles andere hat keinen positiven Effekt auf die Teuerungsrate. Wenn diese schwarz-grüne Regierung das nicht versteht, dann ist sie fehl am Platz und sollte schleunigst zurücktreten!“
